Disclaimer

Know How - Recht & Gesetz


Auf vielen Websites ist heutzutage ein Disclaimer folgender Art zu lesen:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesem Inhalt distanziert. Für alle Links auf dieser Homepage gilt: Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner Homepage und mache diese Inhalte nicht zu eigen.

 

Dies ist jedoch eine Gerücht. Dieser Disclaimer, wie er im Internet genannt wird, hat leider keinerlei Rechtsgültigkeit, zumal das Landgericht Hamburg im Urteil einen solchen Disclaimer eindeutig festgestellt hat.
Folgendes muss man sich vor Augen führen: Mit keinem Disclaimer kann man das deutsche Recht außer Kraft setzen! Sie sollten daher immer eine Webseite vor der Verlinkung auf eventuell rechtswiedrige Inhalte überprüfen. Haben Sie dies gemacht, können Sie auch nicht dafür haften, sollte sich der Inhalt der verlinkten Seite einmal ändern.
Daher sollten Sie anstatt des oben genannten Disclaimers lieber einen Hinweis darauf geben, dass die gelinkten Webseiten Fremdinhalte sind, Sie diese bei der Verlinkung überprüft haben und keine Haftung dafür übernehmen, sollten sich diese Inhalte ändern. Distanzieren Sie sich von den fremden Inhalten und machen Sie deutlich, dass Sie sich die fremden Urheberrechte nicht zu eigen machen.

Bedenken Sie jedoch: Die Haftung für Links richtet sich nach den allgemeinen Regeln des TMG und kann durch keinerlei Disclaimer, egal welcher Art, ausgeschlossen werden!